1. Präambel

Das Unternehmen Admunity, Inhaberin: Frau Christina Heis-senberger, postalische Anschrift Hamerlinggasse 4, 2620 Neunkirchen, Österreich (in der Folge „ADMUNITY“), bietet privaten Personen und Unternehmen (in der Folge „ANBIE-TER“) eine Online-Vertriebs-Plattform auf der Website: https://admunity.com/ (in der Folge „PLATTFORM“) für diverse Waren und Dienstleistungen (in der Folge „WARE“) an. ANBIETER haben die Möglichkeit, die WAREN ihren Kunden (in der Folge „ENDKUNDE“) online zu präsentieren und zu verkaufen.

Klarstellend wird festgehalten, dass ADMUNITY in Bezug auf den Verkauf von WAREN weder Vertragspartner des ANBIETERS noch des ENDKUNDENs ist.

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlech-terspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.

Vertrags- und Geschäftssprache ist Deutsch.

2. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Ver-tragsverhältnis zwischen dem ENDKUNDEN einerseits und dem ANBIETER andererseits. Die Bezeichnung und Anschrift des ANBIETERS ergeben sich aus der Bestellung des END-KUNDENS.

Sollte der ENDKUNDE mit der WARE nicht zufrieden sein (Gewährleistung, Verzug etc), sind die Ansprüche direkt an den ANBIETER zu richten.

Klarstellend wird festgehalten, dass ADMUNITY in keinem Vertragsverhältnis mit dem ENDKUNDEN steht. ADMUNI-TY haftet nicht für etwaige Leistungsstörungen im Verhältnis des ANBIETERS zum ENDKUNDEN.

3. Nutzungsvoraussetzungen

Der ENDKUNDE ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbe-ziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertrau-lich zu behandeln (dies betrifft insbesondere etwaige Log-In-Daten oder Passwörter). Sollte der ENDKUNDE den Ver-dacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er ADMU-NITY unverzüglich davon zu informieren.

Der ENDKUNDE hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung der PLATTFORM gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

Ein Scraping der Datenbank von ADMUNITY oder Web-Scraping der PLATTFORM ist verboten.

Es liegt in der Verantwortung des ENDKUNDENs die erfor-derliche elektronische Infrastruktur (stabile Internetverbin-dung sowie Hard- und PLATTFORM-Infrastruktur) für den Betrieb der PLATTFORM zu schaffen. ADMUNITY treffen diesbezüglich keine Aufklärungs- und Beratungspflichten.

4. Angebot und Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der ENDKUNDE eine verbindliche Bestellung zum Abschluss eines Vertrages beim ANBIETER ab. Der ANBIE-TER ist nicht verpflichtet, diese Bestellung anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der END-KUNDE noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Feh-ler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

Der ANBIETER bestätigt dem ENDKUNDEN den Erhalt einer Bestellung durch eine E-Mail an die vom Kunden be-kannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme der Bestellung durch den ANBIETER dar.

Der ANBIETER behält sich das Recht vor, die Realisierbar-keit der Bestellung innerhalb von drei Werktagen zu prüfen. Binnen dieser Frist ist der ANBIETER nicht gebunden und kann eine Bestellung, auch grundlos, verweigern.

Der ANBIETER kann Angebote dadurch annehmen, dass er die Annahme des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem er die bestellte WARE zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem ENDKUNDEN zustande.

Ist der ANBIETER aufgrund höherer Gewalt (z.B. Naturkata-strophen oder Epidemie) oder Lieferengpässen dritter Liefe-ranten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird der ANBIETER den ENDKUNDEN ehest möglich darüber in-formieren. Die Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.

Der ANBIETER bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den ENDKUNDEN darum, angelieferte Waren mit offensicht-lichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den ANBIETER hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

5. Geschäftsfähigkeit

Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht der ANBIETER davon aus, dass der Besteller über die erforderli-che Geschäftsfähigkeit verfügt das Geschäft abzuschließen, den ENDKUNDEN rechtswirksam vertritt und zur Bestel-lung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).

6. Zahlungsmodalitäten

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in – sofern nicht dezidiert eine andere Währung angeführt wird – EUR.

Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Der ANBIETER informiert den ENDKUNDEN nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzu-sammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

Die akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop ange-führt. Die Bezahlung erfolgt über den Anbieter Stripe, Inc. Hinsichtlich der Bezahlung gelten die Geschäftsbedingungen von Stripe.

Die Versandkosten trägt der ENDKUNDE, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde.

Nähere Informationen zur Zahlung und Versand können dem Angebot des ANBIETERs entnommen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass das vom ENDKUNDEN bezahlte Entgelt aufgeteilt wird wie folgt:

– ein (bei der Bestellung ausgewiesener) Teil wird an UNICEF gespendet;
– ein (bei der Bestellung ausgewiesener) Teil wird an ADMUNITY als Vermittlungsprovision abgeführt;
– ein Teil ist an Stripe zu entrichten;
– der Rest wird an den ANBIETER überwiesen

7. Reklamationen bei Transportschäden

Der ANBIETER bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 8 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den ENDKUNDEN darum, angelieferte Waren mit offensicht-lichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den ANBIETER hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

8. Rücktrittsrecht nach FAGG

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher gegenüber einem Unternehmer.

Das Rücktrittsrecht gilt nicht hinsichtlich WAREN, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder ein-deutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Der ENDKUNDE hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der WARE erlangt.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der ENDKUNDE den ANBIETER mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Ent-schluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der ENDKUNDE kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärts-geschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847).

Eine Widerrufserklärung ist direkt an den ANBIETER zu richten.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der END-KUNDE die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs-rechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem END-KUNDEN eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der ENDKUNDE die Vertrags-erklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat der ANBIETER alle Zahlungen, die er vom ENDKUNDEN bereits erhalten hat, einschließlich der Lie-ferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der ENDKUNDE eine andere Art der Lieferung als die vom ANBIETER angebotene, günstige Stan-dardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens bin-nen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags beim ANBIE-TER eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das der ENDKUNDE bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat; in keinem Fall werden diesem wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der ENDKUNDE.

Ist ein Wertverlust einer WARE darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der ENDKUNDE für diesen Wertverlust einzustehen.

Der ENDKUNDE hat die WARE unverzüglich und in je-dem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der ANBIETER über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet wurde, an diesen zurückzusenden oder zu über-geben. Die Frist ist gewahrt, wenn der ENDKUNDE die WAREN vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der ANBIETER kann die Rückzahlung verweigern, bis er die WAREN wieder zurückerhalten hat oder bis der END-KUNDE den Nachweis erbracht hat, dass er die WAREN zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeit-punkt ist.

9. Eigentumsvorbehalt

Alle vom ANBIETER gelieferten WAREN bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in dessen Eigentum.

Hat der Kunde die WARE nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist der ANBIETER dazu berechtigt, die WARE entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lager-gebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden ge-richtlich zu hinterlegen. 

10. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

Die Haftung des ANBIETERs für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Perso-nenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsge-setz.

11. Gefahrtragung

Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der WARE geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Be-förderer ist), die WARE in Besitz genommen hat.

Ist der ENDKUNDE ein Unternehmer, so gelten die gesetzli-chen Regelungen des Versandhandels.

12. Rankings (Art 5 Abs 2 P2B-VO)

Die Platzierung der ANBIETER auf der PLATTFORM erfolgt nach folgenden Kriterien:
1. Nach Aktualität (neue Artikel erscheinen zuerst)
2. Beworbene Artikel (wenn eine kostenpflichtige Vorreihung durch spezielle Bewerbung in Anspruch genommen wird) erscheinen vorrangig zu nicht be-worbenen Artikeln. Bei mehreren beworbenen Arti-keln kommt wieder die Aktualität zum Tragen
3. Auf preisreduzierte Artikel wird speziell hingewie-sen.

13. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweili-gen erforderlichen Geschäftspartner ist zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses und aufgrund überwiegend berechtigter Interessen im erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b und f DSGVO).

Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

14. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streit-schlichtung

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zu-grunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl. Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen.

Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des ANBIETERS. Wenn der ENDKUNDE Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in dessen Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wege einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucher-schlichtungsstellen hingewiesen. Ob der ANBIETER zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Ver-braucherschlichtungsstelle bereit ist, hat der ANBIETER zu entscheiden.

(Mai 2023)